Bus-Bahn-Flugzeug · 18. Juni 2019
Stellungnahme der Kreistagsfraktion der SPD zur Verwaltungsvorlage
EU Flag. Cute happy girl with the flag of the European Union. Young teenage girl waving with the European Union flag in the city
Allgemeines · 09. April 2019
Wir, die Unterzeichnerinnen und Unterzeichner dieser Erklärung, sind überzeugt, dass die Europäische Union (EU) unverzichtbar für ein Zusammenleben in Frieden und Wohlstand ist, und dies insbesondere für uns im Kreis Paderborn mit seinen 10 Städten und Gemeinden von besonderer Bedeutung ist. Deshalb setzen wir uns für ein vereintes Europa ein und engagieren uns für die zukunftsorientierte Weiterentwicklung der EU.
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Allgemeines · 09. April 2019
Der Landrat wird beauftragt, die beigefügte Europa Resolution auf inhaltliche Korrektheit der im Antrag gekennzeichneten Daten für den Kreis Paderborn zu überprüfen und die geprüfte Fassung der Resolution dem Kreistag am 08.04. zum Beschluss vorzulegen. Begründung: Die beigefügte Resolution soll angesichts der bevorstehenden Europawahl dem Kreistag Gelegenheit geben, ein positives Bekenntnis zu Europa abzugeben. Durch die Darstellung der Integration des Kreises Paderborn in Europa und...
Familie und Bildung · 08. April 2019
Die SPD- Kreistagsfraktion begrüßt den erfolgreichen Abschluss der Bund-Länder Verhandlungen über den „Digitalpakt Schule“, mit dem jetzt bundesweit fünf Milliarden Euro zur Entwicklung dieses Themas an den Schulen zur Verfügung stehen. Die Kreistagsabgeordnete Silke Kohaupt beschreibt die derzeit noch verbreiteten allgemeinen Unzulänglichkeiten: „Die vorhandenen PC sind oft in die Jahre gekommen und damit nicht auf dem neuesten technischen Stand. Die Internetanbindung funktioniert...
Bus-Bahn-Flugzeug · 28. März 2019
Die SPD- Kreistagsfraktion greift mit einem Antrag die defizitäre Finanzsituation und die an der Stelle aktuell wenig ermutigenden Perspektiven des Airports Paderborn-Lippstadt auf. Fraktionschef Bernd Schäfer: „Da ist es auch nur ein schwacher Trost, wenn sich hier die jährlichen Fehlbeträge in mehrfacher Millionenhöhe in einem bundesweiten Trend bewegen und wir dort im Vergleich noch relativ gut abschneiden. Ohne Veränderungen ist vielmehr eine schwindende Akzeptanz bei den kommunalen...
Haushalt · 24. September 2018
Durch eine Anfrage zur letzten Kreistagssitzung wollte die SPD- Fraktion wissen, auf welche Weise der Kreis Paderborn und seine Städte und Gemeinden von Europa seit 2014 profitieren. Weiterhin fragte sie, ob konkrete Projekte vor Ort ohne die EU- Förderung gefährdet gewesen wären. Der stellvertretende Landrat Wolfgang Weigel: „Entgegen einer verbreiteten Europa- Skepsis ist die kommunale Ebene ein zentraler Bestandteil der Europäischen Union (EU). Immer schon haben etwa...
Allgemeines · 16. August 2018
Durch eine Anfrage zur nächsten Kreistagssitzung will die SPD- Fraktion wissen, auf welche Weise der Kreis Paderborn und seine Städte und Gemeinden von Europa seit 2014 profitieren. Weiterhin fragt sie, ob konkrete Projekte vor Ort ohne die EU- Förderung gefährdet gewesen wären. Der stellvertretende Landrat Wolfgang Weigel: „Entgegen einer verbreiteten Europa- Skepsis ist die kommunale Ebene ein zentraler Bestandteil der Europäischen Union (EU). Immer schon haben etwa...
Soziales · 07. August 2018
Die SPD- Kreistagsfraktion schlägt in einem Antrag an den Kreistag einen Anreiz für potenzielle Berufsrückkehrer vor: Beim Neueinstieg namentlich in den Bereich der ambulanten Pflege von mindestens einer halben Stelle sollen sie von den Beiträgen für Kita oder Tagespflege befreit werden. Die Sozialdemokraten verweisen in ihrer Begründung auf den desolaten und hoch problematischen Fachkräftemangel im Bereich der ambulanten Versorgung von Menschen mit Pflegebedarf. Gerade vermeldete der...
Migration und Vielfalt · 07. August 2018
Im Rahmen der Förderung von flächendeckenden migrationsspezifischen Beratungsangeboten übernimmt der Bund die Finanzierung der Migrationsberatungen für erwachsene Zuwanderer (MBE) sowie der Jugendmigrationsdienste für junge Zuwanderer im Alter von 12 bis 27 Jahren (JMD). Dabei liegen die jeweiligen Zuständigkeiten bei dem Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (BAMF) und dem Bundesministerium für Familie, Senioren, Frauen und Jugend (BMFSFJ). Für die Durchführung der...
Allgemeines · 18. Juli 2018
Ein zentraler Bestandteil der Europäischen Union (EU) ist die kommunale Ebene. Segmente wie Städtepartnerschaften oder der gemeinsame Binnenmarkt haben den Frieden sicherer gemacht. Von den rund 500 Millionen Menschen in den Gemeinden, Städten, Kreisen und Regionen der EU sind etwa zwei Drittel von deren Entscheidungen und Rechtssetzungen betroffen. Sie profitieren von vielfältigen Förderprogrammen, wie zum Beispiel EFRE (Regionalförderung), ESF (Sozialfonds), EGFL und ELER...

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